Deutschland hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt, aber mit der Umsetzung hapert es vor allem im Verkehr und bei Gebäuden. Die Bundesregierung muss einem Urteil zufolge sofort gegensteuern.Dieses Klima-Urteil könnte fast jeden im Land berühren – wenn es denn umgesetzt wird. Auf eine Klage von Umweltverbänden hin hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Bundesregierung zu Sofortprogrammen für … Read more
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Reform der Schuldenbremse gefordert. In einer Ansprache machte er auch die Union für die Haushaltsmisere verantwortlich.Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert eine zeitgemäße Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz. “Mit der Schuldenbremse, wie sie ist, haben wir uns freiwillig die Hände auf den Rücken gefesselt und ziehen in einen Boxkampf”, sagte Habeck am … Read more
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Israel kurz vor seiner Deutschlandreise erneut scharf verbal angegriffen und dem Land eine Vernichtungsstrategie gegen Menschen in der Stadt Gaza vorgeworfen. “Israel verfolgt eine Strategie zur gesamten Vernichtung von einer Stadt und ihren Menschen, indem es absichtlich auf Schulen, Moscheen, Kirchen, Krankenhäuser, Märkte, Gebäude und Straßen zielt”, sagte … Read more
Auf einer Feier in Mecklenburg-Vorpommern wurden Naziparolen gerufen. Was den Ordnern zunächst keine Meldung wert war, beschäftigt jetzt den Staatsschutz.An einem Samstag im Oktober haben bis zu 400 Leute auf einem Erntefest in dem Ort Bergholz in Mecklenburg-Vorpommern gefeiert. Später veröffentlichte Aufnahmen der Party zeigen verstörende Szenen. Zu dem Hit “L’Amour Toujours” von Gigi D’Agistino … Read more
Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat den Krieg in Nahost bei einem Gipfeltreffen als “beispiellose Krise” bezeichnet. “Die Menschen der Welt schauen heute genau auf uns”, sagte Al-Sisi zur Eröffnung des “Gipfels für den Frieden” in der neuen Verwaltungshauptstadt östlich von Kairo. Er bedauere das kollektive Schweigen der Weltgemeinschaft während 1,5 Millionen Menschen im Gazastreifen … Read more
Tag 601: Die Ukraine fürchtet einen russischen Angriff bei Kupjansk. Baerbock versichert der Ukraine weiterhin deutsche Unterstützung. Alle Infos im Newsblog.Millardenhilfen im Europaparlament beschlossen Das Europaparlament hat mit großer Mehrheit für Milliardenhilfen der EU für die Ukraine gestimmt. Für den Wiederaufbau des Landes infolge des russischen Angriffskrieges soll die Ukraine in den kommenden vier Jahren … Read more
Bei einer historischen Abstimmung haben sich die Australier gegen mehr politisches Mitspracherecht für Ureinwohner ausgesprochen. Die “Nein”-Kampagne bediente sich dabei ähnlicher Taktiken wie Rechtspopulisten in Deutschland und Europa.Australier sehen sich gerne als die Guten. Sie sind freundlich, regelkonform und haben stets ein sonniges Gemüt. Das Problem: Ein nicht unerheblicher Teil dieser Australier ist auch rassistisch. … Read more
Eine Landrätin aus Bayern findet deutliche Worte über Deutschlands Flüchtlingspolitik. Justizminister Buschmann reagiert auf eine Kritik von Lanz empfindlich.”Sie sind in der SPD?”, hakte Moderator Markus Lanz am Dienstag scherzhaft bei Landrätin Rita Röhrl nach. “Ja, schon und ich hoffe auch nach diesem Abend noch”, entgegnete die. Der Grund: Die Kommunalpolitikerin fand in einer Debatte … Read more
Sie wollen sich nicht beugen, sie wollen Stäke zeigen. Doch manchmal brechen die Tränen aus ihnen heraus. Wie geht es den Menschen in der Ukraine, deren Land von Russland angegriffen wird?Manche leiden still, andere lassen ihrem Zorn freien Lauf: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat viele Menschen in dem Land tief erschüttert. Russland ist … Read more
Tag 579: Ein verheerender Raketenangriff auf eine ukrainische Stadt fordert viele Opfer. Polen schickt deutliche Warnung an Kiew. Alle Infos im Newsblog. Das Wichtigste im Überblick EU-Kommissar zeigt Unverständnis für Chinas Haltung zu Ukraine-Krieg 6.57 Uhr: EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hat während seines China-Besuchs Unverständnis für die Haltung der Volksrepublik zum Ukraine-Krieg geäußert. Territoriale Integrität sei … Read more