Nordrhein-Westfalen

Extremismus | "Osama, der Deutsche" wegen Anschlagsabsichten in U-Haft

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Mehrere Sprengladungen detonieren, als Spezialeinheiten am Dienstag in Duisburg eine Wohnung stürmen. Die demolierte Wohnungstür zeugt später von einem robusten Einsatz. Der galt einem 29-jährigen Mann, der kurz darauf abgeführt wird. Der 29-Jährige soll sich gegenüber einem Chatpartner in Syrien bereit erklärt haben, einen islamistisch motivierten Anschlag zu begehen.Der 29-Jährige ist für die Sicherheitsbehörden kein … Read more

Justiziminister Buschmann bei Asyl-Thema in die Zange genommen

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Eine Landrätin aus Bayern findet deutliche Worte über Deutschlands Flüchtlingspolitik. Justizminister Buschmann reagiert auf eine Kritik von Lanz empfindlich.”Sie sind in der SPD?”, hakte Moderator Markus Lanz am Dienstag scherzhaft bei Landrätin Rita Röhrl nach. “Ja, schon und ich hoffe auch nach diesem Abend noch”, entgegnete die. Der Grund: Die Kommunalpolitikerin fand in einer Debatte … Read more

DGB ist “richtig sauer” auf NRW-Regierung

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Die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes hat der NRW-Regierung mit Blick auf die milliardenschwer verschuldeten Kommunen Versagen vorgeworfen. Schwarz-Gelb lasse die Kommunen bei der Entschuldungsfrage im Regen stehen, kritisierte DGB-Chefin Anja Weber am Sonntag in Dortmund bei der landeszentralen Kundgebung der Gewerkschaft zum Tag der Arbeit. “Darüber bin ich richtig sauer.” Der SPD-Landesvorsitzende, Thomas Kutschaty, sagte, … Read more

Keine Vorhaben wegen Verteidigungsausgaben beenden

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Die deutlich höheren Verteidigungsausgaben Deutschlands werden nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu keinem Kurswechsel der Bundesregierung in sozialen Bereichen führen. “Und wenn wir jetzt mehr Geld ausgeben für Sicherheit und Verteidigung, weil wir das müssen angesichts dieser Aggression, dann gilt aber auch das Folgende: Wir werden keines unserer Vorhaben beenden, das wir für … Read more

Nach Maske im Ring: Spitzenkandidaten im Schlagabtausch

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Erstmals sind die Spitzenkandidaten vor einer nordrhein-westfälischen Landtagswahl zum politischen Schlagabtausch in einen Boxring geklettert. In einem Düsseldorfer Arbeiterviertel kam es am Freitagabend zum “Politboxen” vor mehreren Hundert Zuschauern. Zuerst flogen aber die echten Fäuste: beim Kampf zweier Amateurboxer über drei Runden, moderiert von Gentleman-Boxer und Box-Legende Henry Maske. Der wertete den Kampf, bei dem … Read more

Datenschutzverein verleiht Negativpreise

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Der Bielefelder Verein Digitalcourage verleiht am Freitag (18.00 Uhr) die “Big Brother Awards”. Der Negativ-Preis geht an Politiker, Unternehmen oder Organisationen, die nach Ansicht der Datenschützer besonders unverantwortlich mit Daten anderer umgehen. Die Jury zeichnet dabei Preisträger in den Kategorien Technik, Lebenswerk, Behörden und Verwaltung, Arbeitswelt sowie Verbraucherschutz aus. In der Jury des “Oscars für … Read more

SPD wirbt nach Skandal um Stimmen auf Mallorca

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Nachdem NRW Ministerin Ursula Heinen-Esser wegen ihres Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe zurückgetreten ist, ist die SPD zurück auf der Insel – mit Wahlplakaten. Rund zwei Wochen nach Auffliegen der Mallorca-Affäre wirbt die NRW-SPD auf der Ferieninsel mit Wahlplakaten um Wählerstimmen. Man habe in der vergangenen Woche vier Großplakate mit der Aufschrift “Schönen Urlaub! Wir kümmern uns … Read more

OB Stephan Keller trifft Prinz Harry in Den Haag

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Stephan Keller (CDU), Oberbürgermeister von Düsseldorf, lächelt. Foto: Oliver Berg/dpa (Quelle: dpa) Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (SPD) hat bei den Invictus Games in Den Haag Prinz Harry getroffen – den Begründer des Sportwettbewerbs für verwundete Soldaten. Der Kommunalpolitiker traf den Duke of Sussex am Donnerstagabend bei einem Empfang in der deutschen Botschaft. 2023 finden die … Read more

Schulbetrieb nach Osterferien startet ohne Testpflicht

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Für die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen beginnt der Unterricht nach den Osterferien am kommenden Montag ohne Corona-Testpflicht. Die bis zum Ferienbeginn regelmäßigen anlasslosen Testungen würden nicht wieder aufgenommen, hieß es aus dem Schulministerium in Düsseldorf. Das gelte für die rund 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler aller Schulformen. Bis Anfang Mai wollten fast alle Bundesländer … Read more

An vielen Grundschulen fehlen stellvertretende Schulleiter

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In Nordrhein-Westfalen waren im Sommer 2021 mehr als 440 stellvertretende Schulleitungen an Grundschulen nicht besetzt. Nur rund 79,5 Prozent der landesweit knapp 2790 Grundschulen hatten mit Stand Juli 2021 eine Konrektorin oder einen Konrektor zur Unterstützung der Schulleitungen. Das geht aus der Antwort des Schulministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor. Die Besetzungsquote bei … Read more