Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist erneut gesunken. Der Wert lag bei 884,9, wie am Montag aus Zahlen der Landesmeldestelle (Stand: 19.31 Uhr) hervorging. Am Tag zuvor hatte die Zahl der registrierten Neuinfektionen je 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen sieben Tagen 932,9 betragen, am Samstag 950,9. Bundesweit lag die Inzidenz nach Angaben des Robert Koch-Instituts am … Read more
Der Linken-Außenpolitiker Gregor Gysi wird von Dienstag bis Sonntag durch die Ukraine reisen und neben der Hauptstadt Kiew auch die Vororte Butscha und Irpin sowie die westukrainische Stadt Lwiw besuchen. Wie Fraktionssprecher Michael Schlick am Montag mitteilte, wird Gysi vom Kandidaten der Linken bei der Bundespräsidentenwahl im vergangenen Februar, dem Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert, begleitet. … Read more
Der niedersächsische Energieminister Olaf Lies hat Standortvorteile für Bundesländer gefordert, die mehr für den Ausbau der Windkraft tun als andere. “Der Bund muss einen Ausgleich schaffen zwischen den Ländern in Deutschland, die hohe Verantwortung tragen und den anderen, die das nicht in dem Maße tun”, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Wenn die Nordländer wie … Read more
Nach Angaben der Polizei waren die Versammlungen zum 1. Mai in der Thüringer Landeshauptstadt am Nachmittag größtenteils beendet. “Die Lage in Erfurt ist entspannt und ruhig”, teilte die Polizei Sonntagnachmittag via Twitter mit. Dennoch werde die Polizei in den Nachmittags- und Abendstunden in Erfurt und weiteren Orten Thüringens noch verstärkt unterwegs sein, um einen sicheren … Read more
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat am 1. Mai zu Solidarität aufgerufen. “Lassen Sie uns zusammenstehen. Lassen Sie uns hinschauen und nicht weggucken”, sagte Ramelow am Tag der Arbeit in Erfurt. Er wünsche sich für den 1. Mai, dass “wir die Menschen einladen, in der heutigen Zeit nicht vor den Sorgen der Welt in die … Read more
Die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes hat der NRW-Regierung mit Blick auf die milliardenschwer verschuldeten Kommunen Versagen vorgeworfen. Schwarz-Gelb lasse die Kommunen bei der Entschuldungsfrage im Regen stehen, kritisierte DGB-Chefin Anja Weber am Sonntag in Dortmund bei der landeszentralen Kundgebung der Gewerkschaft zum Tag der Arbeit. “Darüber bin ich richtig sauer.” Der SPD-Landesvorsitzende, Thomas Kutschaty, sagte, … Read more
Die deutlich höheren Verteidigungsausgaben Deutschlands werden nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu keinem Kurswechsel der Bundesregierung in sozialen Bereichen führen. “Und wenn wir jetzt mehr Geld ausgeben für Sicherheit und Verteidigung, weil wir das müssen angesichts dieser Aggression, dann gilt aber auch das Folgende: Wir werden keines unserer Vorhaben beenden, das wir für … Read more
Lisa Paus (l, Bündnis90/Die Grünen), Bundesfamilienministerin, und Franziska Giffey (SPD). Foto: Joerg Carstensen/dpa/Archivbild (Quelle: dpa) Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist bei der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Sonntag beschimpft und mit einem Ei beworfen worden. Das Ei habe die SPD-Politikerin aber verfehlt, sagten Sprecherinnen des Senats und des DGB auf Anfrage. Ein Reporter … Read more
In Sachsen-Anhalt ist die Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Pandemie nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter zurückgegangen. Der Wert lag am Sonntag bei 576,8 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und sieben Tagen. Am Samstag war die Inzidenz mit 595,1, am Freitag mit 637,4 angegeben worden. Zum Wochenbeginn lag der Wert noch über der 900er Schwelle. Bundesweit lag … Read more
Zum “Tag der Arbeit” werden heute wieder Tausende Menschen bei den Kundgebungen der Gewerkschaften in Hessen erwartet. Unter dem Motto “GeMAInsam Zukunft gestalten” hat der Deutsche Gewerkschaftsbund dazu aufgerufen, für Frieden, Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt auf die Straße zu gehen. Die hessenweit 33 Veranstaltungen stehen auch im Zeichen des Ukraine-Krieges. Dieser sei ein Angriff auf … Read more