Robert Habeck

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

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Selenskyj bekräftigt bei einem Treffen mit Stoltenberg Hoffnungen auf einen Nato-Beitritt. Außerdem nutzt er das Weltwirtschaftsforum, um den kriegsmüden Westen aufzurütteln. Der Überblick.Das Weltwirtschaftsforum in Davos hat seinem Ruf als geopolitisches Krisentreffen zum Auftakt alle Ehre gemacht. Der erstmals seit Kriegsbeginn persönlich angereiste ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj warnte in dem Schweizer Skiort eindringlich vor einem … Read more

Zu wenig Klimaschutz: Gericht verurteilt Bundesregierung

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Deutschland hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt, aber mit der Umsetzung hapert es vor allem im Verkehr und bei Gebäuden. Die Bundesregierung muss einem Urteil zufolge sofort gegensteuern.Dieses Klima-Urteil könnte fast jeden im Land berühren – wenn es denn umgesetzt wird. Auf eine Klage von Umweltverbänden hin hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Bundesregierung zu Sofortprogrammen für … Read more

Robert Habeck fordert Schuldenbremsen-Reform

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Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Reform der Schuldenbremse gefordert. In einer Ansprache machte er auch die Union für die Haushaltsmisere verantwortlich.Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert eine zeitgemäße Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz. “Mit der Schuldenbremse, wie sie ist, haben wir uns freiwillig die Hände auf den Rücken gefesselt und ziehen in einen Boxkampf”, sagte Habeck am … Read more

Das ist mehr als nur Unwetter

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Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,abgedeckte Dächer, umgestürzte Bäume, überflutete Straßen, ausgefallene Züge. Sachschäden in Millionenhöhe. Im nordrhein-westfälischen Bad Berleburg und im oberbayerischen Valley knallten knapp golfballgroße Hagelkörner vom Himmel, im nordhessischen Landkreis Waldeck-Frankenberg berichteten Anwohner von einem Tornado. In vielen Orten wurden Straßen zu Bächen, Bäume stürzten auf Autos, Keller liefen voll Wasser. Und … Read more

Kanzler Scholz findet, alle haben “ein bisschen Recht”

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Der Heizungsstreit sorgt weiter für dicke Luft in der Ampelkoalition. Kanzler Scholz ruft zu leiseren Tönen und mehr Pragmatismus auf.Im koalitionsinternen Streit um das sogenannte Heizungsgesetz zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entspannt. Der von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante zwangsweise Austausch alter Heizungsanlagen betreffe sehr viele Menschen, sagte er am Samstagabend bei “Der langen … Read more

Treffen von Putin und Selenskyj ergibt “derzeit keinen Sinn”

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Mychajlo Podoljak gilt als wichtiger Berater des ukrainischen Präsidenten.Kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine trafen sich Unterhändler aus Kiew und Moskau zu Verhandlungen. Nach russischen Angaben war die Ukraine zu der Zeit bereit, die russischen Forderungen weitgehend anzunehmen – unter anderem auf den Nato-Beitritt zu verzichten. Allerdings brachen die Gespräche ab, ohne … Read more

+ Ukraine-Krieg im Blog + Ringtausch steht: Panzer-Lieferung aus Griechenland

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Tag 205 seit Kriegsbeginn: Russland soll Gefangene an die Front transportieren. In Isjum wurde offenbar ein Massengrab gefunden. Alle Infos im Newsblog.Ukraine: Über Tausend Menschen in Region Charkiw gefoltert und getötet19.30 Uhr: In den von Russland besetzten Gebieten der Region Charkiw sind nach ukrainischen Angaben mehr als 1.000 Menschen gefoltert und getötet worden. Die ukrainischen … Read more

Annalena Baerbock und Russland: Sie macht ihr Ding

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Das soll nie wieder passieren. Und so bemüht sich Baerbock darum, die Länder, die damals den Krieg nicht verurteilten, in ihr Lager zu holen. Kanzler Scholz sieht dieselbe Notwendigkeit, nur hat er weniger Zeit für diese Aufgabe als Baerbock. “Putins Krieg?” Baerbock sagt es anders als Scholz Ob eine deutsche Außenministerin es wirklich erreichen kann, … Read more

Robert Habeck geht von sinkenden Preisen aus

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Deutschlands Gasspeicher sind besser gefüllt als vorgeschrieben. Wirtschaftsminister Habeck rechnet deshalb mit einer Beruhigung auf den Märkten.Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet angesichts der bereits recht gut gefüllten Gasspeicher mit wieder sinkenden Preisen. “Wir sind bei den Speicherbefüllungen besser vorangekommen als das Gesetz es vorschreibt, wir sind heute bei knapp 83 Prozent”, sagte Habeck am Montag … Read more

Ukraine-Krieg im Newsblog | Gutachten: Ausbildung ukrainischer Soldaten kann Kriegsbeteiligung sein

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Tag 68 seit Kriegsbeginn: Die Ukraine meldet weitere militärische Erfolge. Erneut soll es Explosionen im russischen Belgorod gegeben haben. Alle Informationen im Newsblog.   Seite neu laden Weitere Zivilisten sollen aus eingekesseltem Stahlwerk in Mariupol evakuiert werden 07.06 Uhr: Nach einer ersten Evakuierungsaktion sollen am Montagmorgen weitere Zivilisten aus dem heftig umkämpften Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol … Read more