Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,ein Ruck geht durch Deutschland. Hunderttausende sind am Wochenende auf die Straße gegangen. In West wie Ost, in Großstädten wie kleinen Gemeinden wurde mobil gemacht gegen die AfD und ihre immer rechtsextremere Politik. Tausende und Zehntausende waren es in Hamburg, Frankfurt, Dortmund, Karlsruhe, Leipzig, Halle, Erfurt, wohl mehr als 100.000 … Read more
Der Heizungsstreit sorgt weiter für dicke Luft in der Ampelkoalition. Kanzler Scholz ruft zu leiseren Tönen und mehr Pragmatismus auf.Im koalitionsinternen Streit um das sogenannte Heizungsgesetz zeigt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) entspannt. Der von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante zwangsweise Austausch alter Heizungsanlagen betreffe sehr viele Menschen, sagte er am Samstagabend bei “Der langen … Read more
Deutschlands Gasspeicher sind besser gefüllt als vorgeschrieben. Wirtschaftsminister Habeck rechnet deshalb mit einer Beruhigung auf den Märkten.Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) rechnet angesichts der bereits recht gut gefüllten Gasspeicher mit wieder sinkenden Preisen. “Wir sind bei den Speicherbefüllungen besser vorangekommen als das Gesetz es vorschreibt, wir sind heute bei knapp 83 Prozent”, sagte Habeck am Montag … Read more
Mit einem “Klassenfest gegen Staat, Kapital” beginnen am Samstag im Hamburger Schanzenviertel die Demonstrationen linker und linksextremer Gruppen rund um den 1. Mai. Anmelder ist ein Vertreter des vom Verfassungsschutz als gewaltorientiert eingestuften Roten Aufbaus, der auch am Sonntag zur “revolutionären 1. Mai”-Demo aufgerufen hat. Am Sonntag will auch das Bündnis “Wer hat, der gibt” … Read more
Das Bundesland Bremen fordert eine Änderung des Asylrechts, um die Folgen des Klimawandels als Fluchtgrund anzuerkennen. “Wer wegen Klima- und Umweltveränderungen seine Heimat verlassen muss, wird von Schutzinstrumenten wie der Genfer Flüchtlingskonvention derzeit nicht erfasst”, sagte Bremens Integrationssenatorin Anja Stahmann (Grüne). Klimaflüchtlingen dürfe aber auch nach Auffassung des UN-Menschenrechtsausschusses ein Recht auf Asyl nicht verwehrt … Read more
Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) hat am Mittwoch Schutzsuchende aus der Ukraine in der Jüdischen Gemeinde Hamburg besucht. Die Gemeinde hat nach Angaben der Behörde rund 100 Menschen aufgenommen. Seit Montag besuchen unter anderem zwölf ukrainische Schülerinnen und Schüler jahrgangsübergreifend eine Vorbereitungsklasse des Joseph-Carlebach-Bildungshauses, hieß es. Die Senatorin informierte sich vor Ort über dieses Angebot. “Ich … Read more
Mehrere Hundert Menschen sind am Samstag in Hamburg auf die Straße gegangen, um gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu protestieren. Rund 1300 Teilnehmer waren dem Aufruf der Veranstalter gefolgt, wie ein Polizeisprecher in Hamburg sagte. Die Demonstration vom Rathausmarkt bis nach Mundsburg sei friedlich verlaufen. Sie stand unter dem Motto “Frieden in der … Read more
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Hamburg erneut gestiegen. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde betrug die Zahl neuer Ansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Samstag 1094,5. Am Freitag lag der Wert bei 1050,0, vor einer Woche bei 1204,6. 3662 neue Infektionen kamen laut Behörde am Samstag hinzu – nach 4992 am Freitag und … Read more
Nach scharfem Protest des ukrainischen Generalkonsulats in Hamburg hat die KZ-Gedenkstätte Neuengamme das Programm einer Veranstaltung zum 77. Jahrestag des Kriegsendes geändert. Generalkonsulin Iryna Tybinka hatte der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen vorgeworfen, weder Taktgefühl noch Einfühlungsvermögen im Zusammenhang mit dem von Russland geführten Krieg zu haben. Sie … Read more