Politik

Ukraine-Krieg im Newsblog | Baerbock: Wollte eigentlich nach Kiew reisen

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Tag 67 seit Kriegsbeginn: Moskau meldet durch ukrainischen Beschuss getötete Zivilisten. Der Bund unterstützt ein neues Sanktionspaket, das auf Öllieferungen zielt. Alle Informationen im Newsblog.   Seite neu laden Selenskyj hofft auf weitere Evakuierungen aus Mariupol 23.30 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich erfreut über die erfolgreiche Evakuierung von Zivilisten aus dem schwer umkämpften … Read more

Feiertag in Erfurt: Lage insgesamt ruhig

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Nach Angaben der Polizei waren die Versammlungen zum 1. Mai in der Thüringer Landeshauptstadt am Nachmittag größtenteils beendet. “Die Lage in Erfurt ist entspannt und ruhig”, teilte die Polizei Sonntagnachmittag via Twitter mit. Dennoch werde die Polizei in den Nachmittags- und Abendstunden in Erfurt und weiteren Orten Thüringens noch verstärkt unterwegs sein, um einen sicheren … Read more

Ukraine-Krieg im Newsblog | Russischer Generalstabschef angeblich bei Angriff verletzt

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Tag 67 seit Kriegsbeginn: Moskau meldet durch ukrainischen Beschuss getötete Zivilisten. Der Bund unterstützt ein neues Sanktionspaket, das auf Öllieferungen zielt. Alle Informationen im Newsblog.   Seite neu laden Russischer Generalstabschef Gerassimow angeblich verletzt 17.25 Uhr: Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow soll angeblich bei einem ukrainischen Angriff verletzt worden sein. Das berichtet der ehemalige ukrainische Innenminister Arsen … Read more

“Nicht vor den Sorgen der Welt in die Knie gehen”

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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat am 1. Mai zu Solidarität aufgerufen. “Lassen Sie uns zusammenstehen. Lassen Sie uns hinschauen und nicht weggucken”, sagte Ramelow am Tag der Arbeit in Erfurt. Er wünsche sich für den 1. Mai, dass “wir die Menschen einladen, in der heutigen Zeit nicht vor den Sorgen der Welt in die … Read more

DGB ist “richtig sauer” auf NRW-Regierung

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Die Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes hat der NRW-Regierung mit Blick auf die milliardenschwer verschuldeten Kommunen Versagen vorgeworfen. Schwarz-Gelb lasse die Kommunen bei der Entschuldungsfrage im Regen stehen, kritisierte DGB-Chefin Anja Weber am Sonntag in Dortmund bei der landeszentralen Kundgebung der Gewerkschaft zum Tag der Arbeit. “Darüber bin ich richtig sauer.” Der SPD-Landesvorsitzende, Thomas Kutschaty, sagte, … Read more

Keine Vorhaben wegen Verteidigungsausgaben beenden

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Die deutlich höheren Verteidigungsausgaben Deutschlands werden nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu keinem Kurswechsel der Bundesregierung in sozialen Bereichen führen. “Und wenn wir jetzt mehr Geld ausgeben für Sicherheit und Verteidigung, weil wir das müssen angesichts dieser Aggression, dann gilt aber auch das Folgende: Wir werden keines unserer Vorhaben beenden, das wir für … Read more

Giffey bei DGB-Kundgebung mit Ei beworfen

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Lisa Paus (l, Bündnis90/Die Grünen), Bundesfamilienministerin, und Franziska Giffey (SPD). Foto: Joerg Carstensen/dpa/Archivbild (Quelle: dpa) Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ist bei der Maikundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds am Sonntag beschimpft und mit einem Ei beworfen worden. Das Ei habe die SPD-Politikerin aber verfehlt, sagten Sprecherinnen des Senats und des DGB auf Anfrage. Ein Reporter … Read more

Corona-Inzidenz in Sachsen-Anhalt sinkt auf 576,8

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In Sachsen-Anhalt ist die Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Pandemie nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) weiter zurückgegangen. Der Wert lag am Sonntag bei 576,8 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und sieben Tagen. Am Samstag war die Inzidenz mit 595,1, am Freitag mit 637,4 angegeben worden. Zum Wochenbeginn lag der Wert noch über der 900er Schwelle. Bundesweit lag … Read more

Krieg | Millionen Tonnen Getreide in Ukraine blockiert

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Tag 67 seit Kriegsbeginn: Moskau meldet durch ukrainischen Beschuss getötete Zivilisten. Die UN warnt vor einer weltweiten Hungerkatastrophe. Alle Informationen im Newsblog.  Seite neu laden Millionen Tonnen Getreide in Ukraine blockiert 6.52 Uhr: Millionen Tonnen dringend benötigter Lebensmittel in der Ukraine können derzeit nicht genutzt werden. “Derzeit sitzen knapp 4,5 Millionen Tonnen Getreide in ukrainischen … Read more

Tausende Teilnehmer bei Mai-Kundgebungen in Hessen erwartet

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Zum “Tag der Arbeit” werden heute wieder Tausende Menschen bei den Kundgebungen der Gewerkschaften in Hessen erwartet. Unter dem Motto “GeMAInsam Zukunft gestalten” hat der Deutsche Gewerkschaftsbund dazu aufgerufen, für Frieden, Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt auf die Straße zu gehen. Die hessenweit 33 Veranstaltungen stehen auch im Zeichen des Ukraine-Krieges. Dieser sei ein Angriff auf … Read more