Der Bielefelder Verein Digitalcourage verleiht am Freitag (18.00 Uhr) die “Big Brother Awards”. Der Negativ-Preis geht an Politiker, Unternehmen oder Organisationen, die nach Ansicht der Datenschützer besonders unverantwortlich mit Daten anderer umgehen. Die Jury zeichnet dabei Preisträger in den Kategorien Technik, Lebenswerk, Behörden und Verwaltung, Arbeitswelt sowie Verbraucherschutz aus. In der Jury des “Oscars für … Read more
Die Zahl der Menschen, die in Bayern an den Folgen eines Herzinfarktes sterben, ist seit Jahrzehnten rückläufig. Gab es 1980 rund 12.400 Herzinfarkt-Tote bei den Über-40-Jährigen, waren es 2020 noch 6400. Das geht aus dem Bericht “Herzinfarkte in Bayern” hervor, den Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag vorlegte. Jedoch: Auch wenn aufgrund des medizinischen Fortschritts, … Read more
Die Corona-Inzidenz in Berlin ist leicht auf knapp 522 gestiegen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag mit. Am Mittwoch hatte die Zahl der neuen Ansteckungen in den vergangenen sieben Tagen je 100.000 Menschen bei 500 gelegen. Berlin hat damit erneut bundesweit den niedrigsten Wert. In Deutschland liegt der Durchschnitt der Corona-Inzidenz bei 826. Experten … Read more
Mehr als fünf Monate nach der ersten Runde im Kabinett kommt in die seither massiv stockende Reform von Bayerns Klimaschutzgesetz neue Bewegung. “Ziel ist es, in den nächsten sechs Wochen das Thema in den Landtag zu bringen”, sagte Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur in München. Was wie eine simple Ankündigung klingt, markiert … Read more
Das Bundesverfassungsgericht setzt heute mit der Befragung weiterer Fachleute und Interessenvertreter seine zweitägige Verhandlung zur Gefangenenvergütung fort. Dann sollen unter anderem die Anstaltsleiter und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe zu Wort kommen. Am ersten Verhandlungstag am Mittwoch war es in Karlsruhe unter anderem um den Stellenwert der Arbeit in den Resozialisierungskonzepten der einzelnen Bundesländer gegangen. (Az. … Read more
Die Polizei hat in zwei Bundesländern mehrere Razzien durchgeführt, weil ein Betreiber eines Internet-Shops mit T-Shirts, Aufklebern, Aufnähern und Tassen mit volksverhetzenden Inhalten gehandelt haben soll. Mit einer großangelegten Durchsuchungsaktion in Sachsen-Anhalt und Sachsen ist die Polizei gegen den Betreiber eines Online-Shops vorgegangen, in dem Waren mit volksverhetzenden Inhalten verkauft worden sein sollen. Fast 100 Beamte aus … Read more
Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) hat am Mittwoch Schutzsuchende aus der Ukraine in der Jüdischen Gemeinde Hamburg besucht. Die Gemeinde hat nach Angaben der Behörde rund 100 Menschen aufgenommen. Seit Montag besuchen unter anderem zwölf ukrainische Schülerinnen und Schüler jahrgangsübergreifend eine Vorbereitungsklasse des Joseph-Carlebach-Bildungshauses, hieß es. Die Senatorin informierte sich vor Ort über dieses Angebot. “Ich … Read more
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat einen Gesetzentwurf der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein kritisiert, mit dem das Tempo beim Bau eines LNG-Terminals erhöht werden soll. Über Änderungen im Landeswassergesetz solle erreicht werden, dass Klagen gegen eine Genehmigung der notwendigen Hafenanlagen keine aufschiebende Wirkung mehr haben, teilte die DUH am Mittwoch mit. Der Gesetzentwurf wird an diesem Mittwoch … Read more
Nachdem NRW Ministerin Ursula Heinen-Esser wegen ihres Mallorca-Urlaubs während der Flutkatastrophe zurückgetreten ist, ist die SPD zurück auf der Insel – mit Wahlplakaten. Rund zwei Wochen nach Auffliegen der Mallorca-Affäre wirbt die NRW-SPD auf der Ferieninsel mit Wahlplakaten um Wählerstimmen. Man habe in der vergangenen Woche vier Großplakate mit der Aufschrift “Schönen Urlaub! Wir kümmern uns … Read more
Sollten die Büros der Altkanzler jahrelang voll ausgestattet werden? Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki zweifelt an der Finanzierung – nicht nur für Gerhard Schröder, auch für Angela Merkel. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki stellt die derzeit übliche Ausstattung der staatlich finanzierten Büros ehemaliger Bundeskanzler infrage. “Ich halte es für unabdingbar, die grundsätzliche Diskussion zu führen, inwieweit diese Nachlaufbüros … Read more