Mehrere Hundert Menschen sind am Samstag in Hamburg auf die Straße gegangen, um gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu protestieren. Rund 1300 Teilnehmer waren dem Aufruf der Veranstalter gefolgt, wie ein Polizeisprecher in Hamburg sagte. Die Demonstration vom Rathausmarkt bis nach Mundsburg sei friedlich verlaufen. Sie stand unter dem Motto “Frieden in der … Read more
Finanzminister Lindner hat auf dem FDP-Bundesparteitag die Ukraine-Politik von Kanzler Scholz verteidigt. Auch seine eigene Haltung in puncto Waffenlieferungen stellte er klar – und zog Grenzen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik an dessen Ukraine-Politik in Schutz genommen. In seiner Rede auf dem Bundesparteitag der FDP am Samstag in Berlin sicherte … Read more
Tag 59 seit Kriegsbeginn: Im Osten des Landes wird in vielen Städten und Orten gekämpft. In Mariupol harren die letzten ukrainischen Verteidiger in einem Stahlwerk weiter aus. Alle Informationen im Newsblog. Seite neu laden Kreml nimmt neue Interkontinentalrakete Sarmat ab Herbst in Dienst 12.47 Uhr: Die russischen Streitkräfte haben angekündigt, ihre neue Interkontinentalrakete Sarmat ab Herbst … Read more
Die Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist in Hamburg erneut gestiegen. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde betrug die Zahl neuer Ansteckungen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Samstag 1094,5. Am Freitag lag der Wert bei 1050,0, vor einer Woche bei 1204,6. 3662 neue Infektionen kamen laut Behörde am Samstag hinzu – nach 4992 am Freitag und … Read more
Deutschlands gescheiterte Russland-Politik sorgt für Misstrauen im Baltikum. Bei ihrem Besuch an der Nato-Ostflanke wird Außenministerin Baerbock von Sorgen und von der bitteren Realität im Kampf gegen Putin eingeholt. Große Wälder, viele Flüsse und Seen, Sumpfgebiet: Mit dem Auto fährt man knapp eineinhalb Stunden von der litauischen Hauptstadt Wilna bis zur Kaserne “Iron Wolf” in … Read more
In Bayern werden derzeit keine Landtagsabgeordneten vom heimischen Verfassungsschutz beobachtet. Das teilte das Innenministerium auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Toni Schuberl mit. “Für die Beobachtung von Abgeordneten gilt eine besondere Beobachtungsschwelle”, betonte das Innenministerium. Sie sei nur zulässig, wenn die Abwägung im Einzelfall ergebe, dass ein Abgeordneter sein Mandat zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung … Read more
Nach scharfem Protest des ukrainischen Generalkonsulats in Hamburg hat die KZ-Gedenkstätte Neuengamme das Programm einer Veranstaltung zum 77. Jahrestag des Kriegsendes geändert. Generalkonsulin Iryna Tybinka hatte der Stiftung Hamburger Gedenkstätten und Lernorte zur Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen vorgeworfen, weder Taktgefühl noch Einfühlungsvermögen im Zusammenhang mit dem von Russland geführten Krieg zu haben. Sie … Read more
Für Versicherte der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Mitteldeutschland haben sich die monatlichen Altersbezüge beim regulären Renteneinstieg binnen zehn Jahren um rund 300 Euro erhöht. Im Jahr 2020 lag der durchschnittliche Monatszahlbetrag für Renteneinsteiger in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen bei 972 Euro, wie eine Sprecherin des Rentenversicherers auf Anfrage mitteilte. Im Jahr 2010 waren sie mit 655 … Read more
Tag 59 seit Kriegsbeginn: Im Osten des Landes wird in vielen Städten und Orten gekämpft. In Mariupol harren die letzten ukrainischen Verteidiger in einem Stahlwerk weiter aus. Alle Informationen im Newsblog. Seite neu laden Ukraine spricht von russischen Angriffen auf ganzer Front bei Donezk 7.00 Uhr: Die russischen Truppen haben ihre Angriffsbemühungen nach ukrainischen Angaben im … Read more
Nach seinen politischen Provokationen rückt die Entscheidung über den möglichen Rauswurf des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer bei den Grünen näher. In der Landesgeschäftsstelle der Partei in Stuttgart findet am Samstag (12.00 Uhr) die Anhörung im Parteiausschlussverfahren statt. Die mündliche Verhandlung vor dem parteiinternen Schiedsgericht erfolgt unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wie eine Sprecherin der Grünen mitteilte. … Read more