Bundeskanzler Olaf Scholz steht wegen seiner Zurückhaltung während des Ukraine-Krieges massiv in der Kritik. Nun erläuterte er seinen Kurs im ZDF, umging dabei aber einige Fragen der Journalisten. Bundeskanzler Olaf Scholz will wegen der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Seite vorerst nicht in die Hauptstadt Kiew reisen. Es sei “ein ganz bemerkenswerter … Read more
Merz holt bei “Maybrit Illner” zum Rundumschlag gegen die SPD aus. Verteidigungsministerin? Irrelevant. Scholz’ Warnung vor einem Atomkrieg? Unverantwortlich. Und der CDU-Chef wittert sogar Verrat. Die fraktionsübergreifende Einigkeit bei der Abstimmung für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hielt nicht lange an. Wenige Stunden nach dem Votum im Bundestag traute Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) … Read more
Finanzminister Lindner hat auf dem FDP-Bundesparteitag die Ukraine-Politik von Kanzler Scholz verteidigt. Auch seine eigene Haltung in puncto Waffenlieferungen stellte er klar – und zog Grenzen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen Kritik an dessen Ukraine-Politik in Schutz genommen. In seiner Rede auf dem Bundesparteitag der FDP am Samstag in Berlin sicherte … Read more
Seit fast zwei Monaten herrscht Krieg in der Ukraine. Der Grünen-Spitzenpolitiker Anton Hofreiter blickt mit großer Sorge auf die anhaltenden Kämpfe und warnt vor der Bedeutung – auch für Deutschland. Foto-Serie mit 57 Bildern Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit ihrer Zurückhaltung bei Waffenlieferungen an die Ukraine eine weltkriegsartige Ausweitung des Konflikts zu … Read more