Auch am Sonntag wird in Deutschland gegen rechts demonstriert. Eine Veranstaltung ist in Berlin geplant.Bundesweit werden am Sonntag erneut Tausende Menschen bei Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus erwartet. In München rechnet die Polizei mit bis zu 25.000 Menschen. In Köln erwartet das aus mehr als 50 Parteien, Organisationen und Initiativen bestehende Bündnis “Köln stellt … Read more
Scholz und Baerbock vor Ort Tausende protestieren gegen Rechtsextremismus Aktualisiert am 14.01.2024 – 18:33 UhrLesedauer: 3 Min.Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock zwischen zahlreichen Demonstrierenden am Sonntag. (Quelle: Reuters)Nach Bekanntwerden eines Treffens von Rechtsextremisten mit menschenverachtenden Plänen gehen Tausende in Potsdam und Berlin auf die Straße. Auch der Bundeskanzler.Mehrere Tausend Menschen haben am Sonntag … Read more
Deutschland hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt, aber mit der Umsetzung hapert es vor allem im Verkehr und bei Gebäuden. Die Bundesregierung muss einem Urteil zufolge sofort gegensteuern.Dieses Klima-Urteil könnte fast jeden im Land berühren – wenn es denn umgesetzt wird. Auf eine Klage von Umweltverbänden hin hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Bundesregierung zu Sofortprogrammen für … Read more
SPD, Grüne und FDP verlieren bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen deutlich. Die AfD hingegen triumphiert. Macht die Politik der Ampel die AfD zur Volkspartei?Alle drei Ampelparteien müssen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen herbe Verluste hinnehmen. Die AfD kann dagegen deutlich zulegen. Werden SPD, Grüne und AfD für die Bundespolitik abgestraft?
Eine Landrätin aus Bayern findet deutliche Worte über Deutschlands Flüchtlingspolitik. Justizminister Buschmann reagiert auf eine Kritik von Lanz empfindlich.”Sie sind in der SPD?”, hakte Moderator Markus Lanz am Dienstag scherzhaft bei Landrätin Rita Röhrl nach. “Ja, schon und ich hoffe auch nach diesem Abend noch”, entgegnete die. Der Grund: Die Kommunalpolitikerin fand in einer Debatte … Read more
Tag 586: London will Soldaten auch in der Ukraine ausbilden. Die SPD kritisiert Putins hybride Kriegsführung. Alle Infos im Newsblog. Hier erzielen die Ukrainer wohl Fortschritte 09.10 Uhr: Die Ukraine hat bei ihrer Gegenoffensive offenbar weitere Fortschritte erzielt. Das berichtet das Institute of the Study of War (ISW) unter Berufung auf geolokale Aufnahmen vom 30. … Read more
Alexander Dobrindt fordert die Ampel-Regierung auf, in der Asyl- und Migrationspolitik zu handeln. Im Gespräch mit t-online fordert er Konsequenzen.Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, sieht Deutschland in einer “Migrationskrise”. CDU und CSU kritisieren, der SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz und die Ampel-Koalition würden die Situation nicht ernst genug nehmen. Sie warnen vor einer … Read more
Tag 574: Der ukrainische Präsident bittet um Lieferung weitreichender Waffen. Baerbock lehnt Treffen mit Lawrow ab. Alle Infos im Newsblog. Das Wichtigste im Überblick Russland – Marineübungen in der Ostsee 5.47 Uhr: Russland hat nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums Schießmanöver auf Übungsziele in der Ostsee durchgeführt. Die Besatzung eines Kriegsschiffes habe eine Reihe geplanter Übungen … Read more
Ein CDU-Mann sorgt mit einer Hypothese für Streit. Die Ukraine dürfe nicht als Täter hingestellt werden. Da platzt einem anderen Politiker der Kragen.Wer hat die Nord-Stream-Pipeline gesprengt? Dass zuletzt die Spur in die Ukraine zu führen schien, ist für den CDU-Militärexperten Roderich Kiesewetter womöglich ein Erfolg russischer Desinformation. “Sie sagen, die Sprengung der Pipelines war … Read more
Tag 566: Präsident Selenskyj fordert mehr Konzentration auf das Kriegsgeschehen. Ein deutscher Waffenhersteller erhält einen Milliardenauftrag. Alle Infos im Newsblog. Das Wichtigste im Überblick Iris Berben nahm ukrainische Flüchtlingsfamilie auf 1.54 Uhr: Die Schauspielerin Iris Berben (73) hat neun Monate lang eine dreiköpfige Flüchtlingsfamilie aus der Ukraine beherbergt. Inzwischen habe sie für die Mutter und … Read more