Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,ein Ruck geht durch Deutschland. Hunderttausende sind am Wochenende auf die Straße gegangen. In West wie Ost, in Großstädten wie kleinen Gemeinden wurde mobil gemacht gegen die AfD und ihre immer rechtsextremere Politik. Tausende und Zehntausende waren es in Hamburg, Frankfurt, Dortmund, Karlsruhe, Leipzig, Halle, Erfurt, wohl mehr als 100.000 … Read more
Deutschland hat sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt, aber mit der Umsetzung hapert es vor allem im Verkehr und bei Gebäuden. Die Bundesregierung muss einem Urteil zufolge sofort gegensteuern.Dieses Klima-Urteil könnte fast jeden im Land berühren – wenn es denn umgesetzt wird. Auf eine Klage von Umweltverbänden hin hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Bundesregierung zu Sofortprogrammen für … Read more
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat eine Reform der Schuldenbremse gefordert. In einer Ansprache machte er auch die Union für die Haushaltsmisere verantwortlich.Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert eine zeitgemäße Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz. “Mit der Schuldenbremse, wie sie ist, haben wir uns freiwillig die Hände auf den Rücken gefesselt und ziehen in einen Boxkampf”, sagte Habeck am … Read more
Tag 205 seit Kriegsbeginn: Russland soll Gefangene an die Front transportieren. In Isjum wurde offenbar ein Massengrab gefunden. Alle Infos im Newsblog.Ukraine: Über Tausend Menschen in Region Charkiw gefoltert und getötet19.30 Uhr: In den von Russland besetzten Gebieten der Region Charkiw sind nach ukrainischen Angaben mehr als 1.000 Menschen gefoltert und getötet worden. Die ukrainischen … Read more
Das Bundesverfassungsgericht setzt heute mit der Befragung weiterer Fachleute und Interessenvertreter seine zweitägige Verhandlung zur Gefangenenvergütung fort. Dann sollen unter anderem die Anstaltsleiter und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe zu Wort kommen. Am ersten Verhandlungstag am Mittwoch war es in Karlsruhe unter anderem um den Stellenwert der Arbeit in den Resozialisierungskonzepten der einzelnen Bundesländer gegangen. (Az. … Read more