Kein russisches Gas mehr für Polen und Bulgarien – auf einen solchen Schritt Putins müsse auch Deutschland vorbereitet sein, so der Bundeskanzler. “Wir wissen, was wir tun müssen.” Im Gasstreit mit dem Westen hat Kremlchef Wladimir Putin ernst gemacht: Am Mittwoch drehte der russische Staatskonzern Gazprom den Hahn für die beiden EU-Länder Bulgarien und Polen zu. Nun warnte … Read more
Die Zahl der Menschen, die in Bayern an den Folgen eines Herzinfarktes sterben, ist seit Jahrzehnten rückläufig. Gab es 1980 rund 12.400 Herzinfarkt-Tote bei den Über-40-Jährigen, waren es 2020 noch 6400. Das geht aus dem Bericht “Herzinfarkte in Bayern” hervor, den Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag vorlegte. Jedoch: Auch wenn aufgrund des medizinischen Fortschritts, … Read more
Die Corona-Inzidenz in Berlin ist leicht auf knapp 522 gestiegen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag mit. Am Mittwoch hatte die Zahl der neuen Ansteckungen in den vergangenen sieben Tagen je 100.000 Menschen bei 500 gelegen. Berlin hat damit erneut bundesweit den niedrigsten Wert. In Deutschland liegt der Durchschnitt der Corona-Inzidenz bei 826. Experten … Read more
Das Bundesland Bremen fordert eine Änderung des Asylrechts, um die Folgen des Klimawandels als Fluchtgrund anzuerkennen. “Wer wegen Klima- und Umweltveränderungen seine Heimat verlassen muss, wird von Schutzinstrumenten wie der Genfer Flüchtlingskonvention derzeit nicht erfasst”, sagte Bremens Integrationssenatorin Anja Stahmann (Grüne). Klimaflüchtlingen dürfe aber auch nach Auffassung des UN-Menschenrechtsausschusses ein Recht auf Asyl nicht verwehrt … Read more
Mehr als fünf Monate nach der ersten Runde im Kabinett kommt in die seither massiv stockende Reform von Bayerns Klimaschutzgesetz neue Bewegung. “Ziel ist es, in den nächsten sechs Wochen das Thema in den Landtag zu bringen”, sagte Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur in München. Was wie eine simple Ankündigung klingt, markiert … Read more
Winfried Kretschmann (Bündnis 90 Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg, spricht. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa (Quelle: dpa) Nach dem Scheitern des EU-Rahmenabkommens will der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) den Beziehungen mit dem Nachbarland wieder Auftrieb verleihen. Am Donnerstag reist er nach Zürich, wo der Grünen-Politiker den Regierungsrat des gleichnamigen Kantons trifft. Dann will er sich … Read more
Das Bundesverfassungsgericht setzt heute mit der Befragung weiterer Fachleute und Interessenvertreter seine zweitägige Verhandlung zur Gefangenenvergütung fort. Dann sollen unter anderem die Anstaltsleiter und die Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe zu Wort kommen. Am ersten Verhandlungstag am Mittwoch war es in Karlsruhe unter anderem um den Stellenwert der Arbeit in den Resozialisierungskonzepten der einzelnen Bundesländer gegangen. (Az. … Read more
Auch abseits des Kriegs in Europa wird ums Gas gekämpft: Jetzt hat Algerien einen Lieferstopp angedroht. Betroffen wäre Spanien. Es geht um einen regionalen Konflikt. Algerien hat Spanien wegen seines Streits mit dem Nachbarland Marokko mit der Unterbrechung seiner Gas-Lieferungen gedroht. Das Energieministerium in Algiers warnte die Regierung in Madrid am Mittwoch davor, algerisches Gas … Read more
Die Polizei hat in zwei Bundesländern mehrere Razzien durchgeführt, weil ein Betreiber eines Internet-Shops mit T-Shirts, Aufklebern, Aufnähern und Tassen mit volksverhetzenden Inhalten gehandelt haben soll. Mit einer großangelegten Durchsuchungsaktion in Sachsen-Anhalt und Sachsen ist die Polizei gegen den Betreiber eines Online-Shops vorgegangen, in dem Waren mit volksverhetzenden Inhalten verkauft worden sein sollen. Fast 100 Beamte aus … Read more
Tag 63 seit Kriegsbeginn: Die Ukraine ist auf einen Angriff aus Transnistrien vorbereitet. Russland greift vermehrt Bahnlinien und Brücken an. Alle Informationen im Newsblog. Seite neu laden Bericht: Bundesregierung plant Waffen-Ringtausch mit Tschechien 18.42 Uhr: Die Bundesregierung plant einem Bericht zufolge einen weiteren Ringtausch, um die Ukraine mit Waffen zu beliefern. Nach Slowenien sei nun auch Tschechien ein entsprechender … Read more